How-to: Abmahnungen gegen Onlineshops vermeiden
Rechtssicherheit ist für die Betreiber von Onlineshops ein ausgesprochen wichtiges Thema. Aber angesichts immer neuer Gesetze, Urteile und Abmahnwellen fällt es Händlern oftmals schwer, den Durchblick zu bewahren. In diesem Beitrag fassen wir zusammen, in welchen Zusammenhängen besonders oft abgemahnt wird und was Shopbetreiber tun können, um ihren Shop vor Abmahnungen zu schützen.
Warum ist Rechtssicherheit im Onlinehandel besonders wichtig?
Wer einen Onlineshop betreibt, muss sehr viele unterschiedliche Aspekte im Auge behalten, um im laufenden Betrieb die Rechtssicherheit zu wahren: vom Standort des Hostings über die Aktualität und Absicherung der auf dem Server betriebenen Software und die in den unterschiedlichen Bereichen des Shops – etwa im Checkout – angezeigten Informationen bis hin zu den zahlreichen nationalen Gesetzen wie dem Verpackungsgesetz, EU-weit gültigen Verordnungen wie der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und richtungsweisenden Urteilen zu strittigen Fragen wie dem Betrieb von Facebook Fanpages. Das heißt, auch wer seinen Shop bei einem hervorragenden Hoster mit Standort in Deutschland betreibt, alle sicherheitsrelevanten Updates umgehend einspielen lässt und sogar alle wichtigen technischen Maßnahmen für die DSGVO-Konformität umgesetzt hat, muss immer noch auf zahlreiche weitere Dinge achten, um nicht unversehens eine kostspielige Abmahnung zu kassieren. Zugleich honorieren Kunden es natürlich mit wertvollem Vertrauen, wenn sie feststellen, dass Rechtssicherheit in einem Onlineshop sichtbar einen sehr hohen Stellenwert genießt.
Weswegen wird besonders oft abgemahnt?
Das Problem der Abmahnungen ist im E-Commerce in aller Munde. Aber viele Händler haben keine genaue Vorstellung, wie schwerwiegend es ist und in welchen Bereichen am häufigsten abgemahnt wird. Die Trusted Shops Abmahnstudie von 2018 bringt Licht in dieses Halbdunkel. Und die Ergebnisse sollte niemand auf die leichte Schulter nehmen. Mehr als 3.000 Unternehmen beteiligten sich an der Umfrage, die sehr deutlich sichtbar machte, dass das ursprünglich gut gemeinte Instrument der Abmahnung weiterhin durch einige Akteure zunehmend in Verruf gebracht wird. Die wichtigsten Fakten: 42 % der teilnehmenden Händler sind bereits abgemahnt worden. Das sind 23 % mehr als im Vorjahr. Eine Abmahnung kostete die Shopbetreiber dabei durchschnittlich 1.384 Euro, die an anderer Stelle sicher sinnvoller zu verwenden gewesen wären. Die dabei am häufigsten monierten Vergehen waren Verstöße gegen das Widerrufsrecht.
Eine Besserung der Lage ist derweil in Aussicht. Allerdings ist noch sehr unklar, wie genau sich das sogenannte Anti-Abmahngesetz, das die Bundesregierung aktuell vorbereitet, für Shopbetreiber auswirken wird.
Was hat es mit dem Anti-Abmahngesetz auf sich?
Ganz offensichtlich reichen die bestehenden Gesetze nicht aus, um das zweifelhafte Geschäftsgebaren einiger besonders umtriebiger Akteure einzudämmen. Aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang, welche Verbände wie oft abgemahnt haben. Der IDO Verband führt das Feld uneinholbar an.
Im Licht dieser Zahlen ist der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sehr zu begrüßen. Positiv hervorzuheben sind dabei insbesondere die Einschränkung der sogenannten Aktivlegitimation auf nicht nur gelegentlich tätige Konkurrenten und eingetragene Wirtschaftsverbände sowie die Vermutungsregelungen bei missbräuchlichen Abmahnungen und die Deckelung von Vertragsstrafen. Zu befürchten ist allerdings, dass der IDO-Verband die Kriterien für legitimierte Verbände erfüllt und künftig gewissermaßen mit staatlicher Anerkennung weiterhin tätig sein wird.
Am 23.10.2019 wird eine Expertenanhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung stattfinden. Neben Befürwortern des Gesetzes wie dem DIHK/HDE werden natürlich auch die Gegner aus den Kreisen der Anwaltslobby gehört, die bis zum Schluss gegen ein solches Gesetz kämpfen. Dass ein Gesetz verabschiedet wird, ist allerdings sehr wahrscheinlich. Es bleibt momentan jedoch noch offen, wie genau es am Ende aussehen wird.
Was ist die beste Lösung für meinen Shop?
Unabhängig davon, ob, wann und in welcher Form das auf den Weg gebrachte Gesetz tatsächlich kommt, bleiben Shopbetreiber selbstverständlich in der Pflicht, ihren Onlineshop in jeder Hinsicht rechtssicher aufzustellen. Zum einen weil es ihre Pflicht ist, und zum anderen, weil Abmahnungen Zeit, Geld und vor allem Nerven kosten. Zwar ist die Herstellung und das Aufrechterhalten von Rechtssicherheit für Onlinehändler auch mit einem gewissen Aufwand verbunden; es gibt aber auch die Möglichkeit, diese komplizierte Materie an ausgewiesene Experten für E-Commerce-Recht auszulagern – und die so gewonnene Zeit für das Kerngeschäft zu nutzen.
Wir arbeiten mit Trusted Shops als Partner für Rechtsfragen im Onlinehandel zusammen. Die Abmahnschutz-Lösungen bieten zahlreichen Online-Händlern einen Rundumschutz vor Abmahnungen, der genau zum jeweiligen Shop passt: von abmahnsicheren, internationalen Rechtstexten über Shop-Gutachten bis zur Soforthilfe bei Abmahnungen und einem persönlichen Ansprechpartner. Die Pakete beinhalten unterschiedliche Leistungen, die je nach Bedarf zusammengestellt werden können.
Wir beraten Sie gern zum Trusted Shops Abmahnschutz
Die Rundum-Sorglos-Lösungen von Trusted Shops sind genau das Richtige für Sie, wenn Sie Ihren Online-Shop endlich absichern möchten, ohne sich ständig und stundenlang mit der Materie beschäftigen zu müssen – und ohne das Risiko, am Ende doch Fehler zu machen und damit doch eine Abmahnung zu erhalten.
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Dieses Geschäftsmodell: Abmahnanwalt soll ja ab Herbst eingeschränkt werden.
Hoffentlich geht das klar?